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Ausgleichen der Skalen von Gerechtigkeit…. Endlich
Vor
kurzem hat das 5. Kreisberufungsgericht der Vereinigten Staaten
ein monumentales Urteil erlassen (selten) im Fall von
Todestraktinsasse Max Alexander Soffar.
Das
Gericht übergab ihm als erstes eine günstigere Entscheidung im
Jahr 2000, aber Staatsanwälte beantragten ein „en-banc“,
was den ganzen Stab von 18 Richtern veranlasst, den Fall zu hören.
Der Antrag war bewilligt, aber das Gericht hörte den Fall erst
fast 2 Jahre später nochmals an.
Als
das Gericht den „Soffar-Fall endlich im vollen Gericht
verhandelte, waren die Ergebnisse wieder die selben wie
davor…, worauf vorerst angeordnet wurde, dass Max A. Soffar
freigelassen wird, wenn das Gericht nicht innerhalb 120 Tagen
den Fall erneut verhandelt.
Die
gesetzmäßige Grundlage war "unfähiger Rechtsbeistand", da
sein Pflichtverteidiger nicht alle Möglichkeiten der Haftprüfung
ausschöpfte und dies auch nicht auf Bundesebene versuchte. Die
Richter, die gegen die Freilassung waren, waren einer Meinung
mit der Behauptung der Staatsanwälte, dass "Soffar" wegen
der nicht gestellten Haftprüfung auf Bundesebene den Anspruch
verwirkte. Die Mehrheit bestätigte, dass nicht die gestellte
oder nicht gestellte Haftprüfung auf Bundesebene der Grund waren,
sondern die Unfähigkeit seines
Pflichtverteidigers, nicht den verfassungsmäßigen Anspruch zu
stellen.
Die
Mehrheit der Richter bestätigte, dass die Anwälte schlechtes
Urteilsvermögen zeigten und Soffar sollte nicht für die Unfähigkeit
seiner Anwälte festgehalten werden. Selten werden von diesem
Gericht positive Entscheidungen im Fall von Todestraktinsassen
getroffen. Diese Entscheidung gibt auch anderen
Todestraktinsassen in Texas, die ebenfalls aufgrund der Unfähigkeit
ihrer Anwälte festgehalten werden, Hoffnung.
Durch
diese positive Verlagerung der Regeln bei Gericht erlangen die
Waagschalen der Justiz Glaubwürdigkeit. Die Vergangenheit des
5. Berufungsgerichts war nicht immer „Todesstrafen-bedacht“,
jedoch wurde auch vor kurzem in zwei anderen Texas
Todesstrafen-Fällen 1.) Willie E. Pondexter und 2.) Gaylon
Walby, Jr.. günstig entschieden. Es könnte wegen der
Ermahnungen des U.S. Obersten Gerichtshofes (3 mal) sein, ob
denn wirklich Todesstrafenfälle gerecht behandelt würden (März
2004).
Hoffentlich
wird das Gericht weiterhin in dieser Art Gerichtsfairness
handhaben.
Herzlichst
Farley
Matchett
June
2004
Gefängnis-Missbrauch…
Auswärts Nr. 1 in Amerika
Die
Stituation, wie sie sich im Abu Ghraib Gefängnis zeigte, ließ
Gefühle wie Schock, Wut, Trauer und letztendlich
Empörung darüber zu, wie Menschen so grausam, so brutal
und so erniedrigend gegenüber einem anderen Menschen werden können.
Überraschenderweise
war es die amerikanische Öffentlichkeit, die gegen diesen
Missbrauch aufschrie,
aber das ist genau dieselbe Öffentlichkeit, die ihr taubes Ohr
hinhält, wenn es um den Missbrauch in amerikanischen Gefängnissen
geht. Wir
Insassen haben über
unzählige Jahre, Schläge, übertriebene Gewalt, Tränengaseinsätze
und andere Unterdrückungen ertragen.
Die
meisten der angeklagten Militärpolizisten hatten irgendwelche
Erfahrungen aus der Tätigkeit in Haftanstalten. Der militärische
Zugführer arbeitete in einer Haftanstalt und wurde unzählige
male wegen begangenem Missbrauch ermahnt. Da er aber immer damit
davon kam, kann man davon ausgehen, dass er glaubte, seine
Methode würde im Ausland akzeptiert. Wenn das also deren
dokumentiertes Verhalten im
eigenen Land ist, sollte deren Verhalten zu Hause nicht solch
eine Reaktion der Gesellschaft hervorrufen. Der Grund ist: Die
amerikanische Öffentlichkeit ist die gleiche, die den
Missbrauch in amerikanischen Gefängnissen verzeiht, aber jetzt,
wo die Welt zusieht, will sie es verdammen…. Ein Dankeschön
an den Idioten, der alles der lustigen Erinnerung wegen auf
Video festgehalten hat.
Was
den irakischen Gefängnisinsassen angetan wurde, war sehr
falsch, und der traurige Aspekt darin ist, sie haben kein
Verbrechen begangen. Sie sind Kriegsgefangene und werden durch
das Genfer Abkommen geschützt, aber irgendwie wurde das übersehen.
Komisch, als im Irak amerikanische Gefangene festgehalten wurde,
wurde das Genfer Abkommen eingehalten.
Hier
in Amerika gibt es unheimlich viele Schreckensgeschichten, viel
schlimmere als sie in Abu Ghraib vorkamen. Unglücklicherweise
gibt es hier keinen Idioten mit einer Videokamera, um die blauen
Augen, Kratzwunden, Narben, blaue Flecke, gebrochene Nasen,
gebrochene Arme und Beine und ausgeschlagene Zähne aufzunehmen.
Untersuchungen werden von genau dem System gemacht, welches
diejenigen, die missbrauchen, auf der Gehaltsliste hat… und
die Gewalt geht weiter.
Lasst
uns den Missbrauch ansehen, unter dem Frau Davidson zu leiden
hat, als sie ein Opfer
von Gefängnismissbrauch wurde – in seiner tödlichsten Form.
Eine Fraktion von 5 Wärtern - alle wiegen mindestens 200 Pfund
- rennen in eine Zelle in Sekundenschnelle, nachdem der Insasse
mit Gas begast wurde... in die Augen gesprüht. Er wird mit
einer Wucht von 1.000 – 1,500 Pfund und einem Abstand von 1,5
Metern erdrückt, dass er so hart gegen die Wand fliegt, das
sein Schäden zerschmettert. Er ist sofort tot, aber wieder
einmal wird alles durch den Untersuchungsausschuss - trotz der
Veröffentlichung eines Artikels in einem großen Zeitungsverlag
- vertuscht. Die Öffentlichkeit in Amerika wendete
der Angelegenheit wieder das taube Ohr zu… wie immer. Dieses
Kind war erst 18 Jahre alt und wog 150 Pfund… und er war kein
Kind sondern ein junger Mann, der noch nicht voll im Leben
stand, und er war gerade mal 3 Tage von seinem 19. Geburtstag
entfernt. Sie behaupteten, er wäre ein Problemhäftling
gewesen…aber das war nicht so. Unglücklicherweise geht dieser
Missbrauch in Texas und den amerikanischen Gefängnissen weiter
und irgendwo in Amerika wird eine Frau Davidson die Nachricht
erhalten, dass ihrem Kind großes Leid angetan wurde. Wann wird
der Kreislauf der Gewalt durchbrochen?...das weiß nur Gott,
doch lasst uns hoffen, es geschieht bald, damit es keine Frau
Davidsons mehr geben muss.
Farley C. Matchett # 999060
Petition übersetzt, bitte lesen und geben Sie Ihre Unterschrift:
What about the treatment of prisoners in Texas prisons?
http://www.PetitionOnline.com/safety04/petition.html
Was ist mit der Behandlung der Häftlinge in Texas'
Gefängnissen?
An:
Mr. Carl Raynolds – TDCJ General Counsel & the TDCJ
General Direction
Wen es
interessiert.
Kürzlich hat sich das
weltweite Interesse dem
Missbrauch an den irakischen Häftlingen im Gefängnis von Irak
zugewandt.
Aber wo ist das Interesse an den Häftlingen
in den amerikanischen Gefängnissen? Insbesondere hier in Texas?
Die meisten von uns, die ebenfalls einen
lieben Menschen hier drin haben, wissen, dass die gleiche
Behandlung aus jeglichen Gründen heraus auch hier geschieht. Es
ist möglich und es passiert und es ist einfach, einen Menschen,
der bereits zum Tode verurteilt wurde, zu erniedrigen.
Ist das das Bild, welches wir der Welt präsentieren
wollen?
Was falsch für die irakischen Häftlinge
ist, ist gleichermaßen falsch für unsere Häftlinge.
Wie können wir der nicht demokratischen
Welt den richtigen Weg zur Demokratie weisen, in der alle
Menschen Respekt
verdienen, wenn es uns nicht möglich ist,
bei unseren
eigenen Häftlingen anzufangen, egal was sie in der
Vergangenheit getan haben und sie dadurch in unsere Gefängnisse
kamen?
In Texas sind etwa 150.000 Menschen
eingesperrt. Wer kümmert sich um sie?
Tausende von Beschwerden sind dokumentiert
und auch wenn viele davon zusammengedichtet sind – die meisten
sind es nicht. Die
jetzt erst erhaltenen Beschwerden von Häftlingen im offenen
Vollzug und jenen im Todestrakt sind die Krönungen der
anhaltenden Probleme.
Massive Maßnahmen müssen gegen all
diejenigen ergriffen werden, die den Missbrauch in
amerikanischen Gefängnissen anordnen oder tolerieren. Amerika
hat das UN-Dokument „Das Minimum an Behandlung und
Bestrafung“ unterschrieben
hat. Das Dokument besagt, dass alle Häftlinge, auch die im
Todestrakt Menschenrechte haben, die man ihnen auch nicht nehmen
kann.
Am 6. Juni
2004 feierten viele in Amerika die Freiheit der
zivilisierten Welt, welcher durch die Opferung vieler
Menschenleben im 2. Weltkrieg erreicht wurde. Der Präsident,
der vormals der Gouverneur von
Texas war, sprach über Mitgefühl
und Vergebung.
Aber es bedarf
mehr als nur Worte um eine Änderung herbeizuführen.
Taten müssen folgen. Menschenrechte
beginnen zu Hause und es ist an der Zeit zu realisieren, dass alle
Menschen – auch die Eingesperrten und sogar (insbesondere)
die zum Tode Verurteilten das grundlegendsten
Recht genießen: Das Recht zu leben!
Aus diesem Grund haben wir uns
entschlossen, der Welt zu zeigen, was hier passiert und haben
diese Online-Petition entworfen um Menschen darauf aufmerksam zu
machen, was Mitgefühl innerhalb unserer Gefängniswände ist.
Die Antragsteller (Petitioners),
Start Juni 2004
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